Die juristische Bewertung (Hobby? Barfuß! 2)

Markus U., Stammposter, Saturday, 23.06.2007, 21:01 (vor 6365 Tagen) @ Manfred (Ten)

...und wer möchte, kann sich gerne mit Fragen an mich wenden; indessen meine ich aber, daß das Thema "juristische Würdigung barfüßigen Autofahrens" vorerst erschöpft ist.
Barfüßige Sommergrüße,
Markus U.


Hallo Markus,
doch, noch eine:
Gesetzt den Fall, ich werde barfüssig angehalten und mir wird die Weiterfahrt ohne Schuhe untersagt. Ich habe aber keine dabei, berufe mich darauf, dass die gesetzliche Grundlage für diese Anordnung fehlt und erkläre die Fahrt so fortsetzen zu wollen !???
Mache ich mich dann gegebenenfalls strafbar oder könnten die sogar das Fahrzeug sicherstellen um eine Weiterfahrt zu verhindern ?
Gewiss etwas weit hergeholt aber in D auch nicht undenkbar...
BF-Grüsse, Manfred

Hi Manfred,

hier muß meine Antwort vage und ohne Gewähr auf Richtigkeit ausfallen, weil erstens Polizeirecht Länderrecht ist und ich das Polzeigesetz für Baden- Württemberg nicht kenne, und weil ich mich zweitens gerade in München aufhalte und deshalb keinerlei Gesetzestexte oder Kommentarliteratur zur Hand habe. Ich meine jedoch, daß die Polizei nicht befugt ist, die barfüßige Weiterfahrt zu untersagen, da barfüßiges Autofahren keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Sollte die Polizei anderer Meinung sein, erstattet sie Anzeige, und das übliche Procedere läuft. Auch bei anderen Ordnungswidrigkeiten, wie etwa Geschwindigkeitsüberschreitungen, Überfahren einer roten Ampel etc. untersagt die Polizei bekanntlich nicht die Weiterfahrt, sofern "die Papiere stimmen" (evtl. droht jedoch ein Fahrverbot und bei Erreichen von 18 Punkten beim Bundesamt für Kraftfahrer der Entzug der Fahrerlaubnis).
Sollte die Polizei Dich an der Weiterfahrt hindern, indem sie das Fahrzeug "sicherstellt" (was ich mir wegen der fehlenden gesetzlichen Grundlage kaum vorstellen kann), ist das zwar augenblicklich hinzunehmen, unterliegt aber ebenfalls der gerichtlichen Kontrolle und kann dann Schadensersatzansprüche auslösen (was aber wegen der hier auftretenden Verflechtung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht juristisch äußerst kompliziert ist).

Barfüßige Sommergrüße,
Markus U.


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