Aus der Kommentarliteratur (Hobby? Barfuß! 2)

Markus U., Stammposter, Wednesday, 05.03.2008, 20:46 (vor 6041 Tagen) @ Gunnar

Solche Sendungen üben auf die Öffentlichkeit nachhaltige Wirkungen aus und sind deshalb für unser Anliegen äußerst kontraproduktiv.
Allerdings erwähnte Herr Stützer noch, daß das barfüßige Autofahren nicht verboten sei, was durch ein Urteil des OLG Celle bestätigt wurde.
Tja, es bleibt leider ein unendliches Thema....
Grüße von Gunnar

Hi Gunnar,

ich weiß zwar nicht, was das OLG Celle sagt (kannst Du eine Fundstelle angeben?), aber mir ist ein Urteil des OLG Bamberg aus dem Jahre 2007 bekannt, welches seinerzeit auch in diesem Forum eingehend besprochen worden war. In dem Urteile geht es darum, daß der Bußgeldbescheid gegen einen Herrn, welcher zwar nicht barfuß, aber mit Sokken ohne Schuhe ein Kraftfahrzeug führte, aufgehoben wurde. Das Urteil wurde in der NStZ- RR 2007*, S. 90 veröffentlicht. Auch der bekannteste Straßenverkehrsrechtskommentar (Hentschel) hat das Urteil zur Kenntnis genommen. Dort ist zu lesen:

"Unsorgfältig im Sinne des § 1 II handelt, wer mit ungeeignetem Schuhwerk (BGH VM 57 32) oder barfuß fährt (Bamberg NStZ- RR 07 90); § 23 erfüllt er aber mangels Verbotstatbestands nicht." (Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39, Aufl., München 2007, S. 625)

Die Rechtslage wird zwar korrekt wiedergegeben (barfuß Autofahren verstößt nicht gegen § 23 StVO), aber das Bedauern über dieses Urteil ist unverkennbar. Da "Hentschel" der im Straßenverkehrsrecht am meisten verwendete Kommentar ist, könnten barfußfeindliche Juristen auf den Gedanken kommen, diese "Gesetzeslükke" schließen zu wollen. Im Zuge der um sich greifenden Entliberalisierung der Gesellschaft (auch hier wäre "Sicherheit" das Stichwort) ist die Situation besorgniserregend (noch in der vorigen Auflage des Hentschel kam das Wort "barfuß" nirgendwo vor).

*NStZ- RR = Neue Zeitschrift für Strafrecht, Rechtsprechungs- Report (hier: Jahrgang 2007, S. 90)

Barfüßige Grüße,
Markus U.


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